- FDP Lüdenscheid

Eine „fundamentale Frage“ für die FDP

Bericht der Lüdenscheider Nachrichten vom 27.05.2014:

Lüdenscheid - Es ist eine ungewöhnliche Situation in der Kommunalpolitik: Die FDP als Verlierer der Wahl spielt eine Schlüsselrolle, wie sich die Mehrheitsbildung im Lüdenscheider Rat für die kommenden sechs Jahre gestaltet.

Drei von fünf Sitzen hat die FDP am Sonntag verloren. Die Grünen als Partner in der Ampel sind mit vier Sitzen gleich stark geblieben, die SPD hat um zwei auf 21 Sitze zugelegt. Im 48-köpfigen Rat wäre Rot-Grün allein handlungsfähig. Die Ampelkoalition, die 2009 als rechnerische Notlösung ausgehandelt wurde, sich aber aus Sicht der Beteiligten bewährt hat, wäre für eine Mehrheit nicht mehr erforderlich.

Doch bereits in der Wahlnacht erhielten die Liberalen Signale, und zwar von beiden Seiten. Otto Bodenheimer, Fraktionssprecher der Grünen, sprach schon gegenüber den LN das Thema an, die bewährte Koalition weiterzuführen, die die letzten fünf Jahre funktioniert habe. Genauso denkt auch Jens Voß, Fraktionsvorsitzender der SPD, für den eine Ampel-Option vorrangig wäre und eine „Kooperation mit der CDU noch keine Option“, wie er gestern noch einmal bestätigte. Bürgermeister Dieter Dzewas hielt sich nach außen bedeckt – „das ist Sache der Parteien“ – fand nach LN-Informationen bei der Wahlparty im Saal Dahlmann aber das Gespräch mit FDP-Fraktionsvorsitzendem Jens Holzrichter. Und nicht zuletzt befand auch SPD-Stadtverbandschef Gordan Dudas, Gespräche mit der FDP seien „Gebot der Fairness“.
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Eine „fundamentale Frage“ für die FDP

Wie die Liberalen selbst mit der neuen Situation umgehen, ließ Holzrichter gestern bewusst offen. Für den Abend sei eine außerordentliche Fraktionssitzung anberaumt, bei der es um eine „fundamentale Frage“ für die Partei gehe.

Auf der sachlichen Ebene sei abzuwägen, was man in eine verlängerten Ampel-Koalition für die Stadt tun könne, denn, „wir machen Politik ja nicht aus Jux und Dollerei“. Aus rein politischer Sicht könne das Votum jedoch auch durchaus anders ausfallen, wenn man zur Entscheidung gelange, aus der Opposition langfristig gestärkt herauszugehen, aber dann über den Zeitraum von sechs Jahren „die reine Lehre der FDP zu vertreten“.
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Eine „fundamentale Frage“ für die FDP

Vor diesem Hintergrund und der Fraktionsentscheidung wollte Holzrichter gestern nicht einmal vorhersagen, ob es überhaupt zum Ampel-Gespräch kommt, das eigentlich für heute Abend anberaumt war. Selbst wenn es zur Fortführung der Kooperation komme, müsse man sich sehr sorgfältig auf klare Regeln verständigen. „Natürlich haben wir deutlich weniger Gewicht, aber das darf nicht zu fortwährenden Erpressungen führen“.

Sollte die Fraktion zur Entscheidung gelangen, die Oppositionsrolle einzunehmen, seien Gespräche mit den Ex-Partnern sinnlos: „Das sollten wir mit offenem Visier austragen und nicht mit unerfüllbaren Forderungen taktieren. Die Verschiebungen im Kräfteverhältnis, so Holzrichter, beträfen im Wesentlichen die FDP, ansonsten habe sich im Rat wenig geändert: „Die LL-Trümmer sind raus aus dem Rat, Frau Oettinghaus ist aufgrund Wählerirrtums mit dabei.“ - flo
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